Memjet zielt auf Verbot von HP-PageWide-Printern

Der Patentkrieg der beiden Druckkopf-Hersteller Memjet und Hewlett Packard geht in die nächste Eskalationsstufe. Nach Angaben des motio-Netzwerkes (Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V.) wurde jetzt die Hauptverhandlung vor dem Oberlandesgericht (OLG) München auf den 9. Juni terminiert. Der anerkannte Patentjurist Konrad Retzer führt als Richter den Vorsitz.

Memjet attackiert seinen Druckkopf-Wettbewerber HP weiter und erzielt allein mit der Terminierung der öffentlichen Hauptverhandlung zur DRUPA-Zeit einen medienwirksamen Erfolg. Deutsche und amerikanische Gerichte sind die Schlachtfelder, auf denen der verbissene Patentstreit der beiden US-Amerikaner ausgetragen wird. Die Streitbühne hat sich vom Landgericht mittlerweile zum Oberlandesgericht in München verschoben. Nachdem Memjet die Aufhebung der einstweiligen Verfügung (Verbot HP-PageWide-Printer) nicht hingenommen hatte, haben deren Anwälte gegen das Urteil des LG-München vom 29.1.2016 beim OLG-München Berufung eingelegt. Die Memjet-Anwälte von Quinn Emanuel Trial Lawyers haben mittlerweile die Berufungsbegründung vorgelegt, HP hingegen hatte eine Fristverlängerung für die Erwiderung bis zum 13. Mai beantragt.

Der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte 6. OLG-Zivilsenat unter Vorsitz des erfahrenen Richters Konrad Retzer wird am 9. Juni die Hauptverhandlung leiten. Mit Retzer führt ein Schwergewicht unter den deutschen Patentrichtern das Verfahren, eine Persönlichkeit, die auf der JUVE-Rangliste stets auf den vorderen Plätzen rangiert. Der Showdown der US-Druckgiganten findet um 13.00 Uhr im Sitzungssaal E09 unter dem Aktenzeichen AZ 6U 897/16 statt. Mit einem Großaufgebot von internationalen Patentrechtsanwälten wird gerechnet. Gespannt schauen die Spitzen von Xerox, Canon und RTI/Rigoli auf diesen OLG-Termin, denn ihr Druckköpfe-Lieferant Memjet bekämpft den Konkurrenten Hewlett Packard in einer zuvor nie gekannten Form.

“Sollte Memjet ein Verbot der HP-PageWide-Printer in Deutschland durchsetzen, könnten dies die beiden Großformatdrucker-Hersteller Canon und Xerox als Vertriebsvorteil nutzen. Auch der japanische LFP-Printerproduzent KIP wäre ein weiterer Profiteur,” so der Geschäftsführer des motio-Netzwerkes Rechtsanwalt Achim Carius aus Frankfurt am Main. Der überschaubare Oligopol-Markt der Hersteller von Großformat-CAD- und LFP-Printern wird neben HP von Canon (Océ-Wide Format Systeme), KIP (Color 800er Serie) und neuerdings auch wieder von Xerox (IJP 2000) dominiert. Diese drei HP-Wettbewerber sind auch motio-Industriemitglieder.

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